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Nieder mit dem Regime und der Opposition,,, Nieder mit dem arabischen und islamischen Nation,,,Nieder mit der UN-Sicherheitsrat,,,,,,,,,,,,,,,,Nieder mit allem

Nieder mit dem Regime und der Opposition,, Nieder mit dem arabischen und islamischen Nation,,Nieder mit der Sicherheitsrat,,,,,Nieder mit der Welt,,, Nieder mit allem ,,,,,

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Münster-In Düsseldorf organisierte die Koalition der Jugend (Sawa) eine Kundgebung für die Solidarität mit den Menschen in Syrien und für den ermordeten kurdischen Politiker (Maschaal Tammo) eine Kundgebung, die um 14:00 anfang und rund 75-100 Kurde daran teilnahm.

Die Teilnehmer trugen die kurdische Fahne als auch die syrische Fahne der Unabhängigkeit.

Auf der Kundgebung war Alan Suleiman, der in Deutschland lebt und Politikwissenschaft in Dänemark studiert.

Alan Suleiman, der Mitglied in der Koalition der Jugend(Sawa) ist, teilte mir mit, dass er gestern mit diejenigen Kurden war, die in Berlin die syrische Botschaft drangen.

Er erzählt weiter“ ich bin erst heute morgen um 07:00 nach Hause gekommen , hab noch nicht geschlafen, wir wollte hier in Düsseldorf auch was machen“

Und Alan Suleiman klagte sich über die geringe Anzahl der Teilnehme an der Kundgebung „es gibt zahlreiche Kurde in Düsseldorf und ihre Umgebung, aber trotzdem kommen nur wenige Leute zu Demonstrationen“ und er begründete es“ vielleicht haben sie immer noch  Angst vor dem Regime in Syrien“

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Maschaal Tamo

Münster-Heute war der Trauerfeier vom ermordeten kurdischen Menschenrechtler und dem stärksten Kritiker des Regimes Maschaal Tamo.

In Qamischlo sind 50 000 Menschen während der Beisetzung des kurdischen Oppositionsführers Maschaal Tamo gewesen. Aufgrund des Schieß wurden zwei Menschen ums Leben gekommen.

Gestern demonstrierten die Syrer in verschiedenen Städte in Syrien (Homs, Daara, Doma  ..usw) als Protest auf dem Mord von Maschaal Tamo.

In Deutschland Stadt Hannover nahmen gegen 200 Kurde an einer Kundgebung für den kurdischen Aktivist Maschaal Tamo teil. Es wurde Rede  von kurdischen Aktivisten  in Kurdisch, Arabisch und Deutsch gehalten und viele Transparenten auch in Kurdisch , Arabisch und Deutsch.

Es ist erwähnenswert, dass Maschaal Tamo gesten um 16 Uhr syrischer Zeit vom Regime getötet.Er war mit seinem Sohn Marsel Tamo und einer weiteren kurdischen Aktivistin (Zahida Raschkielo) und die beide Begleiter wurden schwer verletzt.

(Fotos von Kundgebung in Hannover)

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Maschal  al-TammoMünster– Heute wurde der kurdische Führer Maschal al-Tammo in Qamshlo in Syrien ermordet.

Maschal Tamo  wurde am 1958  in Darbesipiye in Syrien geboren und in Qamishlo lebte und als Agraringenieur arbeitete.

Er beschäftigte sich in den letzten  20 Jahren seines Lebens  mit dem Politik und war Mitglied in einer kurdischen Partei

Am Jahr 2005  gründete er mit anderen kurdischen activisten der kurdischen Zukunftspartei in Syrien.

Am Jahr 2008 wurde  Maschal Tamo war in Stadt Ain al-Arab im Norden Syriens von dem syrischen Geheimdienst  verschleppt . Zehn Tage lang war er ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten.

Am Jahr 2009 wurde er für drei Jahren Haft verurteilt, Er saß im Haft nur für kurze Zeit und dann wurde wieder freigelassen.

es ist erwähnenswert, dass Maschal Tamo und sein Sohn Marsel al-Tammo wurden, seit beginn der Revolution in Syrien, mehrmals von das syrische  Regime und seinem Geheimdienst bedroht und verfolgt.

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Die EU-Außenminister drohen mit neuen Sanktionen gegen die syrische Regierung, die seit Monaten gewaltsam gegen Oppositionelle im Land vorgeht. Beim Treffen in Brüssel forderten einige Außenamtschefs sogar noch mehr

Den Ton gegenüber Syrien verstärken? Ja. – Weitere Zwangsmaßnahmen? Vorerst nein. Die Außenminister der Europäischen Union riefen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bei ihrem Treffen am Montag (18.07.2011) in Brüssel auf, Gewalt und Unterdrückung in seinem Land zu beenden und Reformen einzuleiten.

In einer Erklärung verurteilt die EU ausdrücklich die Gewalt gegen Demonstranten, Folter und andere Menschenrechtsverletzungen. Diese müssten untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Willkürliche Verhaftungen beenden

Außerdem fordert die EU die Freilassung aller Gefangenen aus Gewissensgründen und ein Ende willkürlicher Verhaftungen. Sie appelliert an das Regime in Damaskus, unabhängige Medien aus dem Land berichten zu lassen.

Seit Monaten gehen in ganz Syrien oppositionelle Demonstranten gegen die Assad-Regierung auf die Straße. Allen Sanktionen zum Trotz wenden die Sicherheitskräfte immer wieder brutale Gewalt an, um die Proteste zu beenden. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden bereits mehr als 1300 Zivilisten getötet, rund 12.000 festgenommen.

Einreiseverbote und Kontensperrungen

Zu neuen Sanktionen konnten sich die Ressortchefs der 27 EU-Länder bei ihrem Treffen indes nicht durchringen. Gleichwohl bleibt diese Möglichkeit auf der Agenda. Solange „die nicht hinnehmbare Gewalt“ gegen Zivilisten andauere, werde die EU ihre Politik der gezielten Strafmaßnahmen gegen die dafür Verantwortlichen fortsetzen, hieß es. Zuletzt hatte die EU im Juni ihre bis dahin bereits verhängten Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen Regimevertreter verschärft.

Westerwelle für UN-Resolution

Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte darüber hinaus eine Resolution des Welt-Sicherheitsrats. „Wir sind der Überzeugung, dass dieses Verhalten der syrischen Regierung in keiner Weise akzeptabel ist und international verurteilt werden muss.“ Gleichwohl räumte er ein, dass es in dem Spitzengremium der Vereinten Nationen Widerstand gebe. Russland und China treten seit längerem auf die Bremse.

Schweden fordert Rücktritt Assads

Einige europäische Ressortchefs gingen in ihren Forderungen noch weiter. Schwedens Minister Carl Bildt meinte, die Regierung in Damaskus müsse angesichts der fortgesetzten Ausschreitungen gegen Demonstranten abtreten und ersetzt werden. „Das Regime ist am Ende. Es hat Glaubwürdigkeit und Legitimität verloren.“

Die Lage in Syrien sei „sehr ernst“, ergänzte der britische Außenminister William Hague, der sich auch für weitere Sanktionen aussprach. Assad müsse politische Reformen einleiten oder sich von der Macht zurückziehen.

Auch über Libyen diskutiert

Die Minister erörterten auch die Lage in Libyen, wo die Rebellen militärische Erfolge erzielen. Westerwelle sagte, eingefrorenes Geld des Regimes in Tripolis gehöre dem Volk. Wann das Geld zur Verfügung gestellt werden könne, sei derzeit noch nicht absehbar.

Es handele sich um Milliardenbeträge, „die durch die Sanktionen gegen das libysche Regime eingefroren worden sind. Und es ist sinnvoll und richtig, dieses Geld dem libyschen Volk zur Verfügung zu stellen.“

Der Franzose Alain Juppé kündigte an, sein Land plane, rund 250 Millionen Euro eingefrorenes Vermögen an den Übergangsrat in Bengasi weiterzuleiten.

Problemfall Nahost

Ein weiteres Thema in Brüssel war auch der Nahost-Friedensprozess. Das sogenannte Nahost-Quartett bestehend aus den USA, der EU, den UN und Russland, hat es bisher nicht geschafft, Israel und Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzubringen.

„Wir müssen so schnell wie möglich Gespräche haben“, klagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Die Palästinenser drohen, im September in der UN-Generalversammlung einseitig die Anerkennung als Staat in den Grenzen von 1967 und die Aufnahme als UN-Mitglied zu beantragen.

Ungelöst blieb auch der EU-interne Streit um Einrichtung eines ständigen Hauptquartiers zur Planung und Führung gemeinsamer militärischer Einsätze. Der britische Minister William Hague meinte dazu lapidar: „Wir stimmen dem jetzt nicht zu, und wir werden dem auch in der Zukunft nicht zustimmen, das ist eine rote Linie für uns.“ Aus seiner Sicht drohen doppelte Strukturen innerhalb der NATO.

 

Autorin: Eleonore Uhlich (afp, dpa)
Redaktion: Hajo Felten(DW.de)

 

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