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Jeder Besucher eines Internetcafés in Syrien muss seinen Ausweis vorlegen und sich registrieren lassen. Und manchmal schaut der Geheimdienst persönlich vorbei

Zwischen einfachen Restaurants und Kopierläden im Universitätsviertel von Damaskus liegt das Internetcafé Fast Net, ein kleiner Raum mit 18 Computern, an denen vor allem Studierende sitzen. Die meisten von ihnen haben zu Hause einen analogen Internetzugang und kommen wegen der schnellen ADSL-Verbindung ins Fast Net. Sie recherchieren, laden Daten herunter oder telefonieren über das Internet mit Freunden im Ausland. Doch zunächst müssen sie ihre Ausweise vorlegen, erklärt Tariq, der junge Mann an der Kasse. Er notiert Namen und Ausweisnummern der Kunden

und nennt das achselzuckend „reine Routine“. Für die Daten interessiert sich der syrische Geheimdienst, der laut Tariq „ab und zu“ vorbeikommt. Dann berichtet der 30-Jährige auch von seinen übrigen Beobachtungen, denn bei manchen „verdächtigen Kunden“ schaue er schon mal, was die so treiben. Auf welche Internetseiten sie gehen und ob sie über Politik lesen. Dabei wirkt Tariq nicht übereifrig, sondern gelassen. Er hält eine Kontrolle des Internets für unmöglich und macht nur, was der Gesetzgeber von ihm verlangt.

Natürlich lasse sich das Internet nicht hundertprozentig überwachen, sagt Mazen Darwich. Er leitet das Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit in Damaskus, das wie viele syrische Nichtregierungsorganisationen ohne offizielle Genehmigung arbeitet. Laut Darwich verfolgt die Regierung ein subtileres Ziel: die persönliche Verunsicherung der Kunden. „Wenn ich eine gesperrte Internetseite öffnen will, aber im Vorfeld meine Daten registriert werden, dann habe ich Angst und lasse es lieber bleiben“, sagt der Medienexperte.

Vor dem gleichen Hintergrund betrachtet Darwich die mehrjährigen Haftstrafen für fünf Internetaktivisten. Zuletzt verurteilte das Oberste Strafgericht in Damaskus Anfang April den 61-jährigen Habib Saleh zu drei Jahren Gefängnis. Die Anschuldigungen seien stets die gleichen, betont Darwich, „Verbreitung falscher Informationen, Schüren konfessioneller Konflikte, Schwächung nationaler Gefühle“. Das Regime habe an den fünf Aktivisten ein Exempel statuiert, damit syrische Blogger und Onlinejournalisten eine Art Selbstzensur entwickelten.

Bahia Mardini bemüht sich, diese „schlimmste Form der Zensur“ nicht aufkommen zu lassen. Die 39-Jährige schreibt für die in London produzierte Internetseite Elaph, die in Syrien gesperrt ist. Bis heute hat sie keinen syrischen Presseausweis, wie viele ihrer Kollegen muss sie regelmäßig beim Geheimdienst erscheinen. Bei ihrer letzten Vorladung ging es um eine Nachricht über die Kurden, erinnert sich Mardini. „Sie sagten mir, diese Nachricht hättest du nicht veröffentlichen sollen. Ich antwortete, sie sei aber von drei Quellen bestätigt“, so die Korrespondentin. Dann habe sie ihren Kaffee getrunken und sei gegangen.

Die Einmischung der Sicherheitsdienste in die Arbeit syrischer Onlinejournalisten geht indes noch weiter, sagt Mazen Darwich. „Befreundete Herausgeber erzählen mir, dass Geheimdienstler manchmal schon Minuten nach Erscheinen einer Nachricht anrufen und diese als ungenau oder sensibel kritisieren“, berichtet Darwich. Der Geheimdienst sei Teil der Redaktion geworden. Dahinter stecke die Angst des Regimes vor dem wachsenden Einfluss des Internets, meint der 35-Jährige. Die Zahl der syrischen Internetnutzer sei in den vergangenen Jahren regelrecht explodiert, sagt Darwich, inzwischen gehe fast ein Fünftel der Syrer regelmäßig online. Der Präsident selbst fördert diese Entwicklung, Baschar al-Assad hat das Internet nach seinem Amtsantritt 2000 für die breite Bevölkerung zugänglich gemacht. Seine Regierung propagiert ein modernes und offenes Syrien, aber bitte ohne kritische Töne zur innenpolitischen Lage. In seinem neuesten Bericht vom Mai 2009 zählt das Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit mehr als 230 gesperrte Internetseiten.

Korrespondentin Mardini sieht allerdings auch die Journalisten in der Verantwortung. „Viele Internetseiten arbeiten unseriös, sie schreiben voneinander ab, bedienen sich bei Agenturen und Zeitungen, und das wars“, kritisiert Mardini. Dabei sei professioneller Journalismus in einem Land wie Syrien besonders wichtig, um das Vertrauen der Behörden in die Medien zu stärken, meint sie. „Wir haben immer geträumt, dass eine syrische Zeitung über die Prozesse im Staatssicherheitsgericht berichtet“, sagt die Journalistin. Das sei früher undenkbar gewesen und heute Realität. Das bedeute, dass sich etwas verändert, so Mardini.

Taz.de(VON KRISTIN HELBERG)

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