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Archive for Dezember 2010

Im Februar 2005 hatte Obamas Vorgänger George W. Bush seine damalige Chefdiplomatin Margaret Scobey aus Damaskus abgezogen. Zu der Zeit hatte sich der Verdacht erhärtet, dass der syrische Geheimdienst in die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verwickelt gewesen sein soll. Fünf Jahre lang war der US-Botschafterposten in Syrien vakant.

Ein diplomatischer Veteran für Damaskus

Seit Mittwoch (29.12.2010) haben die USA wieder einen hochrangigen diplomatischen Vertreter in Damaskus. Mit der Ernennung des Nahost-erfahrenen Robert Ford hofft Barack Obama, Syrien in Zukunft stärker in den Friedensprozess in der Region einzubinden. Ford kann auf eine lange außenpolitische Karriere im Nahen Osten zurückblicken. Seit 1985 bekleidete er etwa diplomatische Ämter in der Türkei sowie in Ägypten, Algerien und Bahrain. Von 2004 bis 2006 war er zudem stellvertretender US-Botschafter im Irak. Ford gilt als geschickter Verhandlungspartner mit exzellenten Kenntnissen über die Region und spricht neben Englisch auch fließend Deutsch, Französisch und Arabisch.

Ernennung am Senat vorbei

Um seinen Wunschkandidaten für den Botschafterposten in Damaskus durchzudrücken, musste US-Präsident Obama sich allerdings eines politischen Tricks bedienen. Normalerweise muss nämlich der US-Senat die Besetzung von Spitzenämtern absegnen. Während der Sitzungspausen des US-Kongresses darf der Präsident jedoch eigenmächtig Botschafter ernennen, wenn er die Berufung als unbedingt wichtig zur Wahrung nationaler Interessen einstuft. Jedoch ist auch diese Ernennung nur vorläufig. So muss der Senat Ford den Vorschriften zufolge bis Ende 2011 bestätigen – sonst verliert er seinen Posten.

Dass dies auch tatsächlich passiert, ist jedoch noch ungewiss. Eine Reihe von Republikanern hatte schon seit Februar 2010 immer wieder die Abstimmung über die Neubesetzung des Botschafterpostens blockiert. Sie lehnen eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Syrien auf hoher Ebene ab. Einen neuen Botschafter nach Damaskus zu entsenden, belohne das unkooperative Verhalten der syrischen Regierung, so die Begründung. Die US-Regierung hielt dem entgegen, dass die Wiederbesetzung des Botschafterpostens dabei helfen werde, die syrische Position gegenüber Israel, Libanon und Irak im Sinne der USA zu verändern

Ungewöhnlich großer Widerstand

Außer Ford bestimmte Obama auch die US-Botschafter in der Türkei, in Tschechien und im zentralasiatischen Aserbaidschan per Dekret. Jede US-Regierung stoße bei der Wahl ihrer Kandidaten für Botschafterposten auf Widerstand im Senat, erklärte ein hochrangiger US-Vertreter, der anonym bleiben wollte. Aber der Grad des republikanischen Widerstands gegen die von Herrn Obama vorgeschlagenen Kandidaten bei dieser Nominierungsrunde sei „bisher beispiellos hoch“ gewesen.

Autor: Thomas Latschan (afp, ap, dpa)
Redaktion: Sven Töniges

DW-WORLD.DE


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Nach internationalen Protesten wird das Todesurteil gegen den kurdischen Studenten Habibollah Latifi nicht vollstreckt. Er soll angeblich an einen Anschlag beteiligt sein.

Trotz der offiziellen Ankündigung der iranischen Justiz, das Todesurteil an dem kurdischen Studenten Habibollah Latifi am Sonntag zu vollstrecken, wurde er nicht hingerichtet. Das teilte der Anwalt des Studenten, Nemat Ahmadi, gestern der BBC mit.

Der 29-jährige Jurastudent war 2008 wegen angeblicher Beteiligung an einem Anschlag auf den Wagen eines Staatsanwalts in der westiranischen Stadt Sanandadsch 2007 zum Tode verurteilt worden. Latifi hatte nach Angaben seines Anwalts gestanden, Mitglied der verbotenen kurdischen Pejak zu sein, jedoch geleugnet, an einer bewaffneten Aktion teilgenommen zu haben.

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Sechs Jahre Haft, 20 Jahre Berufsverbot: Das Gerichtsurteil gegen den iranischen Filmemacher Jafar Panahi hätte kaum drastischer ausfallen können. Zusammen mit dem international bekannten Regisseur ist auch sein Kollege Mohammed Rasulof verurteilt worden.

Teheran – Es ist der Versuch, einen prominenten Kritiker mundtot zu machen: Sechs Jahre lang soll der iranische Filmemacher Jafar Panahi in Haft kommen – und darüber hinaus hat ihn das Gericht mit einem 20-jährigen Berufs- und Reiseverbot belegt. Panahi müsse wegen „Propaganda gegen das System“ ins Gefängnis, sagte seine Anwältin Farideh Gheirat am Montag der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Nach Verbüßung der Haftstrafe dürfe er weder Filme drehen, noch Drehbücher schreiben und auch keine Interviews geben. Gheirat kündigte Berufung gegen das Urteil an. Wie Panahi wurde in einem ähnlichen Verfahren der iranische Regisseur Mohammed Rasulof zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Dies teilte laut Isna dessen Anwalt Iman Mirsadeh mit.“>Panahi zählt zu den im Ausland bekanntesten Regisseuren aus dem Iran. Er erhielt unter anderem bei der Berlinale 2006 den Silbernen Bären für sein Werk „Offside“. 2000 wurde er beim Filmfestival von Venedig für den Film „Der Kreis“ mit dem Goldenen Löwen ausgezeichnet, 1995 gewann er die Goldene Kamera in Cannes mit dem Film „Der weiße Ballon“. Trotz ihres internationalen Erfolgs sind die meisten seiner Filme im Iran der Zensur zum Opfer gefallen.

Panahi, der offen die Oppositionsbewegung gegen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad unterstützt, war im Februar 2010 die Ausreise verweigert worden, als er nach Deutschland fliegen wollte, um an der Berlinale teilzunehmen. Bei einer Trauerfeier der Oppositionsbewegung für die Menschen, die bei der Niederschlagung der Demonstrationen 2009 ums Leben kamen, wurde Panahi am 1. März 2010 gemeinsam mit 16 Mitstreitern in seinem Haus in Teheran verhaftet – darunter auch seine Frau und seine Tochter. Die meisten der Verhafteten kamen kurze Zeit später wieder frei. Panahi konnte erst nach knapp drei Monaten gegen Zahlung einer Kaution von umgerechnet rund 164.000 Euro vorläufig das Gefängnis verlassen. Während seiner Haft war er aus Protest in einen Hungerstreik getreten.

Die Festnahme des Filmemachers hatte international Proteste hervorgerufen, denen sich auch Star-Regisseure wie Steven Spielberg, Martin Scorsese und Oliver Stone anschlossen.

Der 1973 geborene Mohammed Rasulof, der gemeinsam mit Panahi verurteilt wurde, hatte unter anderem im Jahre 2008 eine Dokumentation über Zensur und Informationstechnologie im Iran gedreht. Für den Film „Baad-e-Daboor“ war Rasulof durch den Iran gereist, um zu dokumentieren, wie illegal verkaufte Satellitenschüsseln überall im Land zum Werkzeug einer neuen Generation werden. „Durch das Umlegen eines Schalters sind Menschen, denen jeder Zugang zur Welt bislang versperrt war, plötzlich überwältigt von Musik, Nachrichten und Meinungen im weltumspannenden Maßstab“, schrieb die New Yorker Zeitschrift „The Sun“ über den Film. „Wir erleben, wie die Technologie eine ganze Generation dazu ermächtigt, sich Mausklick für Mausklick aus der Ignoranz zu befreien.“

Der Spiegel

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Mit diesem Video möchte ich euch zeigen,
wie die Kurden in Syrien leben und wie sie darunter leiden.
Leider ist das Video mit englischen Untertitel  und meine DeutscheSprache ist auch nicht so gut,
damit ich es übersetzen kann
(deswegen wenn ich Fehler habe, könnte ihr mich gerne korrigieren)
Hier drücekn
 

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Heutzutage beschäftigen sich viele deutsche Wissenschaftler und Sozialarbeiter mit dem Thema „Integration“
Und darüber wird immer in Fernseher, Radio und Zeitungen berichtet.
Die Studierenden des Lehrgebiets Deutsch als Fremdsprache
Münster) haben sich auch damit befasst und eine Umfrage zeigt,
dass das Problem der Integration auch uns betrifft. 80 % haben behauptet, dass Integration ein  Problem ist und, dass sie selbest davon betroffen sind. Die meisten befragten Studierenden haben sich mit deutschen unterhalten, in Züge,
;in der Disko, an Bushaltstellen….usw. Aber sie haben bisher gar keine deutschen Freunde gefunden. Nur 3% der befragten Studierenden hatten deutsche Freunde als feste Partner.
Und als wir gefragt haben, woran das Problem Integration liegt?
75% meinen, dass das Problem bei den Deutschen liegt, weil sie keinInteresse an so vielen Kulturen haben.
Sie meinen auch, dass sie Hilfe brauchen , um Die deutsche Kultur und das Leben in Deutschland besser verstehen zu  können. aber leider bekommen ausländische Studierenden solche Hilfe nichtAls Tipps haben die ausländische Studierenden vorgeschlagen,

Dass man Aktionen anbieten könnte, an denen Deutsche und die Ausländer teilnehmen können.
Dass man kulturelle Vereinen bilden kann, die aus deutschen und ausländischen Studierenden bestehen.
Und dass die Studentenwohnheime eine gute Gelegenheit bieten, mit deutschen Studierenden in Kontakt zu treten

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Der Bundestag hat mit scharfen Worten die möglicherweise bevorstehende Steinigung der Iranerin Sakineh Aschtiani verurteilt. Was aus ihr und den beiden inhaftierten deutschen Journalisten wird, ist weiterhin unklar. Ein wenig Hoffnung gibt es. In den letzten Tagen kamen Meldungen, dass die Steinigung von Sakineh Mohammadi-Aschtiani, die wegen Ehebruchs zum Tod verurteilt wurde, ausgesetzt worden sein soll. Ute Granold von der CDU/CSU-Fraktion nimmt diese Informationen vorsichtig auf. „Man hört vom Menschenrechtsrat im Iran, dass eine Begnadigung anstehen könnte“, sagte die Obfrau ihrer Fraktion im Menschenrechsausschuss. „Ob dem so ist, wissen wir nicht, aber ich denke, der öffentliche Druck, und zwar der weltweite öffentliche Druck, hat gezeigt, dass man hier etwas bewirken kann.

“ Noch ist unklar, ob tatsächlich eine Begnadigung bevorsteht oder die Strafe lediglich von einer Steinigung in den Tod durch den Strang umgewandelt wird. Ebenso wenig bekannt ist, was mit den zwei deutschen Journalisten passieren wird, die beim Versuch, Aschtianis Sohn zu interviewen, festgenommen wurden. Sie sitzen derzeit in Haft.

Der Bundestag hat deshalb beschlossen, den Druck aufrecht zu halten. Mit Ausnahme der Linkspartei, die einen eigenen Antrag mit ähnlichem Inhalt einbrachte, forderten am Donnerstag (2.12.2010) alle Parteien in einer gemeinsamen Resolution die Begnadigung Aschtianis und eine deutliche Verbesserung der Menschenrechtslage. Todesurteile wegen Ehebruchs, Abfall vom Islam oder Homosexualität seien im Iran an der Tagesordnung, hob Volker Beck hervor, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen: „Geständnisse oder Anklagen der Zeugen sind in der Regel erpresst oder gehen auf Familienstreitigkeiten zurück. Die Zeugen ziehen häufig ihre Geständnisse zurück, aber das Todesurteil bleibt in Kraft.

Insbesondere seit den letzten Präsidentenwahlen und den darauffolgenden Protesten gegen die Regierung hat sich auch die Gefahr für Oppositionelle stark erhöht. Seit letztem Jahr wurden Tausende verhaftet, vielen hundert gelang die Flucht in die Türkei, wo sie allerdings einen unsicheren Aufenthaltsstatus haben. „Deshalb hat die Bundesregierung zu Recht entschieden, iranische Bürger, die nach der sogenannten Grünen Revolution in die Türkei geflohen sind, aufzunehmen“, bekräftigte Marina Schuster von der mitregierenden FDP. 29 dieser Flüchtlinge seien mittlerweile in Deutschland angekommen.

Insgesamt will die Bundesregierung 50 der Flüchtlinge aufnehmen, was auch von der Opposition befürwortet wird. „Wir hätten uns allerdings gefreut, wenn es möglich wäre, die Anzahl der Flüchtlinge zu erhöhen“, erklärte Angelika Graf von der oppositionellen SPD. Ein entsprechender Antrag der Opposition, das zu prüfen, wurde allerdings von den Regierungsparteien abgelehnt

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